Historischer Erfolg: Klimaschutz als Menschenrecht anerkannt
09.04.2024 – In einem bahnbrechenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wurde der Schweiz vorgeworfen, die Menschenrechte älterer Frauen durch unzureichende Klimaschutzmassnahmen zu verletzen.
Der Verein KlimaSeniorinnen Schweiz hat einen historischen Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) errungen. Mit der Entscheidung «Verein KlimaSeniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland» stellt das Gericht fest, dass die Schweizer Klimazielsetzungen unzureichend sind und die Menschenrechte, insbesondere das Recht auf Privat- und Familienleben nach Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), verletzen. Über 2500 Frauen im Alter von 64 Jahren und älter fanden damit Gehör bei der grössten Kammer des Gerichtshofs, was den Fall zu einem Präzedenzfall für Europa und darüber hinaus macht.
Klimawandel trifft Menschenrechte
Die KlimaSeniorinnen, unterstützt von Greenpeace, haben aufgezeigt, dass die Auswirkungen der Klimakrise, insbesondere Hitzewellen, eine ernsthafte Bedrohung für Gesundheit und Wohlergehen darstellen. Dies hat Rosmarie Wydler-Wälti auch im Interview mit dieser Redaktion betont. Die Entscheidung des EGMR unterstreicht die Verpflichtung der Staaten, ihre Bürger vor den Folgen des Klimawandels zu schützen und betont die Notwendigkeit, Klimaziele auf wissenschaftlicher Basis zu verschärfen.
Ein Signal für den Klimaschutz
Dieses Urteil hat weitreichende Implikationen für die Klimapolitik in ganz Europa. Es unterstreicht die Bedeutung des Zugangs zur Justiz in Umweltfragen und setzt neue Massstäbe für die Berücksichtigung von Menschenrechten im Kontext der Klimakrise. Die Schweizer Behörden sind nun aufgefordert, ihre Klimapolitik zu überarbeiten und Massnahmen zur Minderung des Klimawandels zu ergreifen, die den Menschenrechtserfordernissen entsprechen. Dieser Erfolg könnte den Weg für weitere Klimaklagen ebnen und die Erfolgschancen ähnlicher Fälle weltweit verbessern.
Nächste Schritte: Der Kampf der KlimaSeniorinnen geht weiter. Mit der Unterstützung von Greenpeace International planen sie, ihre Geschichte vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen, um die Klimagerechtigkeitsverpflichtungen aller Regierungen zu beleuchten. Dieses Urteil setzt ein starkes Zeichen für die Notwendigkeit einer umfassenden Klimagerechtigkeit.
– Erstellt von Vanessa mit Unterstützung von KI
